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Newsblog Übersicht

Importierter Antisemitismus

calendar 14.05.2021 user Jörg Finkler
Die Polizei hat in Gelsenkirchen einen Demonstrationszug zu einer Synagoge gestoppt. Von den 180 Demonstranten gingen Sprechchöre mit antisemitischen Inhalten aus. Zuvor waren schon in Bonn und Münster israelische Flaggen angezündet worden. Ein antisemitischer Demonstrationszug ist am Mittwochab...
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Bauholzexporte sind nicht das Problem

calendar 14.05.2021 user KV-MANNHEIM
Die Baubranche in Baden-Württemberg kämpft seit wenigen Monaten mit einer nie dagewesenen Materialknappheit. Die Ursachen für Verknappung und Verteuerung liegen aber nicht allein im Ausland. Der Bauboom in China, Kanada und den USA hat den Markt oberflächlich betrachtet leergefegt. Aber auch in ...
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CO2 Steuer umkrempeln

calendar 13.05.2021 user KV-MANNHEIM
Vermieter sollen künftig die Hälfte der Kosten für den seit 1. Januar geltenden CO2-Preis auf Öl und Gas tragen. Das geht aus einem Beschluss hervor, den die Bundesregierung am Mittwoch begleitend zum geänderten Klimaschutzgesetz gefasst hat. Wochenlang hatte die große Koalition über eine fai...
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Gruppenvergewaltigung bedeutet Knast

calendar 12.05.2021 user Jörg Finkler
Der Fall erregte bundesweit Aufsehen: Die Berliner Zeitung (BZ) berichtet nun über den Prozessbeginn einer abzuurteilenden Gruppenvergewaltigung, die es ohnehin schon in sich hatte. Hintergrund ist ein Prozess wegen Gemeinschaftlicher Vergewaltigung einer wehrlosen 17jährigen und die Herstellung...
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Schweden gibt den Weg vor

calendar 12.05.2021 user KV-MANNHEIM
Die Schwedendemokraten haben sich neben Sozialdemokraten und Konservativen als eine der drei großen Parteien des Landes etabliert. Von den anderen Parteien wurden die Schwedendemokraten systematisch gemieden, bis vergangenen Sonntag. Da verkündeten Schwedendemokraten, Konservative, Christdemokrate...
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Fridays for Future und der Antisemitismus

calendar 11.05.2021 user Jörg Finkler
Friday for Future Chefin Luisa Neubauer, wartet bei Anne Will mit ausschließlich unbewiesenen, dafür aber umso heftiger vorgetragenen Vorwürfen des Antisemitismus gegen Hans-Georg Maaßen auf. Fast kann man meinen, dass sie das Fehlen belastbarer Quellen durch ihre Lautstärke und Ungeheuerlichk...
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Politisch Verfolgte genießen Asylrecht

calendar 11.05.2021 user KV-MANNHEIM
Unsere Verfassung regelt im Art 16a das Grundrecht auf Asyl wie folgt: (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens ...
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Auch das ist eine Folge von Corona: Häusliche Gewalt steigt stark an

calendar 10.05.2021 user KV-MANNHEIM
Während der Corona-Krise ist die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt in Deutschland gestiegen. Delikte der häuslichen Gewalt umfassen Mord, Totschlag, Körperverletzungen, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexuelle Übergriffe, Bedrohung, Stalking, Nötigung, Freiheitsberaubung, Zwangsprostit...
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SPD blockiert das Tierwohl - Label

calendar 10.05.2021 user KV-MANNHEIM
Wenn am kommenden Mittwoch das Bundeskabinett, wie derzeit geplant, die „Verordnung zur Verwendung des Tierwohlkennzeichens“ beschließt, - Umgangssprachlich als Klöckners freiwilliges Tierwohllabel bekannt - wird das für die zuständige Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) dennoch nicht der ...
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Die SPD biedert sich an

calendar 09.05.2021 user KV-MANNHEIM
Die Energiewende der Grünen funktioniert nur, weil die Ober- und Mittelklassewählerschicht der Grünen kaum davon betroffen sein wird und im Gegenteil oftmals profitieren wird. Sie trifft dafür das ehemalige SPD -Klientel mit voller Wucht. Daher will die SPD den erhaltenen Schwarzen Peter schnell...
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Cannabis ist eine Droge

calendar 08.05.2021 user KV-MANNHEIM
Die Neuauflage der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg plant einen lockereren Umgang mit Cannabis. Im Koalitionsvertrag haben Grüne und CDU vereinbart, die so genannte „geringe Menge“ künftig wie in Nordrhein-Westfalen, Thüringen oder Rheinland-Pfalz festzulegen. Die aktuellen sec...
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Systematischer Hartz IV Betrug

calendar 08.05.2021 user KV-MANNHEIM
Wie „DIE ZEIT“ berichtet, hat die Bundesarbeitsagentur "auf der Grundlage stichprobenartiger Erhebungen" per Schätzung ermittelt, dass ihr bereits 2017 ein Vermögensschaden von rund 50 Millionen Euro durch kriminellen, bandenmäßigen Leistungsmissbrauch entstanden sei. Rechne man die Fälle ...
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