Alternative für Deutschland - Baden-Württemberg

Terror von Links endlich bekämpfen

KV-MANNHEIM - 30.04.2021

Der 1. Mai steht an und somit auch ein Feiertag für die Linksradikalen in Deutschland.

Seit dem G-20 Gipfel in Hamburg, kann man sogar von Terrorismus sprechen, der in Deutschland neue Ausmaße annimmt.

Terrorismus ist eine gewalttätige, politische Äußerung. Terroristen wollen ein bestehendes System erschüttern und im Idealfall stürzen.

Mit dem Begriff „Links-Terrorismus in Deutschland“ verbindet man vor allem noch die 70er Jahre und Organisationen wie die RAF.

Aber Linksterrorismus erlebt derzeit eine Renaissance. Es wurde zu lange nicht nur weggesehen, sondern auch wohlwollend betrachtet, um den eigenen Machtstatus zu sichern.

So haben Abgeordnete von SPD, Grünen und Linke einen Aufruf der interventionistischen Linken unterzeichnet, der sich gegen die AfD richtet.

Ralf Stegner (SPD) ruft offen zu Hass und -wie ich es verstehe- zu Gewalt gegen die AfD auf.

Die SPD Bundesvorsitzende Monika Esken solidarisiert sich mit der AntiFa. Dies sind nur zwei Beispiele von vielen.

Diese Gruppierungen verantworten die Gewalt in Hamburg 2017 und im Hambacher Forst und sind verfassungsfeindlich. Solche Gruppen gehören verboten und nicht gefeiert.

Als 2014 die „Extremismusklausel“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) abgeschafft wurde, war der Weg für eine offene, staatliche Finanzierung von Verfassungsfeinden bereitet, zumal viele Bundesländer wie Berlin oder Sachsen ähnliche Regelungen ebenfalls strichen.

Die Probleme in Berlin, Hanburg oder in Connewitz sind also hausgemacht.

Bereits seit dem Jahr 2017 ist ein kontinuierlich, drastischer Anstieg linksextremer Gewalttaten zu verzeichnen. Bislang haben diese sich zu einem großen Teil gegen Polizei und Sicherheitsbehörden gerichtet. Immer wieder wurden Polizisten mit Steinen angegriffen, von Hausdächern und Brücken beworfen und mit Farbe oder Reizgas attackiert.

Teile des linksextremistischen Spektrums in Berlin würden, „ungebrochen gewalttätig agieren und immer weniger Rücksicht auf Leib und Leben von Betroffenen nehmen.“ Es wird auch der Tod von Menschen billigend in Kauf genommen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stellt eine deutliche Radikalisierung in Teilen der gewaltorientierten, linksextremistischen Szene fest. Das geht aus einer 22-seitigen Analyse des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) hervor.

Demnach scheint „die Herausbildung terroristischer Strukturen im Linksextremismus“ möglich.

Die „Intensität der Gewalttaten“ habe sich erhöht. „Scheinbare, rote Linien“ würden überschritten, auch der Schritt zur gezielten Tötung eines politischen Gegners nicht mehr völlig undenkbar.

In mehreren Bundesländern gebe es Hinweise darauf, dass sich Kleingruppen (Zellen) herausbildeten, „eigene Tatserien begehen und sich aufgrund steigender Gewaltbereitschaft bei ihren Taten vom Rest der Szene abspalten“.

Der Verfassungsschutz warnt vor einer „Radikalisierungsspirale“ eines abgeschotteten „harten Kerns“.

Die Altparteien werden nun die Geister, die sie einst riefen, nicht mehr los. Sie stehen vor dem Ergebnis ihrer Kuschelei und Beschwichtigungstaktik.

Ich trete dafür ein, dass gegen Linksterror , Rechtsterror, Islamischen-, oder Umweltterror konsequent und vor allem gleich vorgegangen wird. Das ist derzeit nicht gewollt und wird von einer medialen Verniedlichungsorgie unterstützt.

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