"Es wird zu einer freiwilligen Impfung kommen. Wir sind sehr, sehr zuversichtlich, dass wir das Ziel einer ausreichend hohen Impfquote freiwillig erreichen - mit einer hohen Akzeptanz für Impfungen", betonte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf einer Pressekonferenz am 15. September. Eine Impfpflicht gibt es in Deutschland grundsätzlich nicht. Davon ausgenommen ist nur die von der der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlene Masern-Impfung, die seit dem 1. März 2020 bei allen Kindern ab dem ersten Geburtstag beim Eintritt in den Kindergarten oder die Schule vorgewiesen werden muss.“
Schreibt die Bundesregierung auf ihrer Homepage. Niemand hat also die Absicht eine Impfpflicht einzuführen und die freiwillige Impfung ist sicher. Über die Art, wie Spahn „die hohe Akzeptanz für Impfungen“ erreichen will, lese ich nichts. Ich befürchte daher, dass die indirekte Impfpflicht durch die Hintertür kommen könnte.
Besuche von Veranstaltungen, Konzerten und der Aufenthalt in großen Menschenansammlungen könnte an die Vorlage eines aktuellen Impfnachweises gekoppelt werden. Ebenso der Besuch in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen. Eine Einreise zurück nach Deutschland, beispielsweise nach einer Geschäfts- oder Urlaubsreise könnte ebenso an einen aktuellen Impfschutz gebunden werden. Nur wer geimpft ist, könnte noch am sozialen Leben teilnehmen. Derartige Maßnahmen würden die sozialen Teilhabemöglichkeiten der Bürger derart drastisch beschränken, dass der Impfdruck ins unermessliche erhöht wird. Die freiwillige Impfpflicht ist geboren.
In freiheitlichen Gesellschaften haben Menschen unveräußerliche Bürgerrechte. Die Wuhan Seuche darf nicht dazu führen, dass der Staat Bürger in Klassen mit unterschiedlichen Rechten unterteilt. Nur jene, die sich freiwillig impfen lassen kämen in den Genuss voller Bürgerrechte, nur sie dürften reisen, nur sie dürften sich frei bewegen und vollumfänglich Kontakt zu Mitmenschen suchen. Nach derzeitigem Stand sind die medizinischen Risiken einer „ Corona Impfung“ weitaus höher. Durch die verkürzten Zulassungsverfahren ist die Sicherheit und Wirksamkeit von Corona-Impfstoffen evtl. beeinträchtigt. Es ist auch unklar, wie weit ein Immunschutz trägt. All das macht die Forderung nach staatlich kontrollierten Immunitätsnachweisen gefährlich. Auch der Deutsche Ethikrat rät von einer Immunitätsbescheinigung ab.
Ein Bürger muss die Freiheit haben, unter Berücksichtigung des Für und Wider ohne Nötigung durch Freiwilligen Impfzwang für sich selbst zu entscheiden, ob er eine Impfung möchte.
