70 Jahre Grundgesetz: Eine gute Verfassung in schlechter Verfassung

KV-MANNHEIM - 23.05.2019


ist ohne das Risiko persönlicher Angriffe nicht mehr möglichSeit 70 Jahren garantiert das Grundgesetz die Würde des Menschen, die unantastbar ist. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Darum bekennt sich das Deutsche Volk zu den  unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, welche für die vollziehende Gewalt und Rechtsprechung unmittelbar geltendes Recht sind. So heißt es sinngemäß in Artikel 1.

Ich bin glücklich und traurig zugleich. Glücklich darüber, in einem Staat zu leben, der Freiheitsrechte garantiert werden und traurig darüber, dass die Freiheit in diesem unserem Land nicht mehr die Freiheit der Andersdenkenden ist. Ein Recht haben und das Recht auch zu bekommen sind zwei Paar Stiefel.  Verfassungsbruch ist häufiger als Ehebruch.

Ein Staat, der keine Grenzen hat, ist kein Staat und darf sich nicht wundern, dass grenzenlos Anarchie herrscht. Merkels Befehl, 2015 die Grenzen nicht zu schützen, hat Deutschland ins Chaos gestürzt und ist ein weiterer Sargnagel für unsere Freiheit. Das Land, in dem wir gut und gerne lebten wandelte sich zu einer „ Herrschaft des Unrechts“ in dem wir uns um unsere körperliche Unversehrtheit fürchten müssen Wer bei Google den Begriff Joggerin eingibt, erfährt was in diesem Land los ist. Frauen trauen sich nicht mehr nachts alleine auf die Straße aus Angst Opfer von Raub oder Vergewaltigung zu werden. In unzähligen No go Areas der Republik gehen die Menschen mit mulmigen Gefühlen auch tagsüber auf die Strasse.
Clans stellen das Gewaltmonopol des Staates immer erfolgreicher in Frage. An deutschen Schulen werden Einheimische wegen ihrer Herkunft systematisch gemobbt. Deutsche Kartoffel ist da noch der freundlichste Ausdruck.

Sieht so die Freiheit aus, die das Grundgesetz garantiert und die zu schützen Verpflichtung aller staatlichen Gewalt ist ?

Wie die Meinungsfreiheit steht ist uns allen bewusst. Seine Meinung zu vertreten und zum Beispiel für AfD Positionen zu streiten,
ist ohne das Risiko persönlicher Angriffe nicht mehr möglich Zwar wird man noch nicht weggesperrt, sondern nur gesellschaftlich und sozial kalt gestellt.
Das reicht aber aus, um viele Leute zu entmutigen. Mut für Deutschland, das ist die schwerste Tugend.

 

Robert Schmidt 

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