Eine unglaubliche Wahrheit

KV Mannheim - 20.07.2021

Eine unglaubliche Wahrheit legt der AfD Abgeordnete Martin Sichert auf den Tisch und pulverisiert Aussagen der Flüchtlingspäpste und linken Spitzenpolitiker. Von wegen sie bringen „Gold“ oder zahlen in die Sozialkasse ein. Was sie erst mal bringen hat man erst jüngst in Würzburg und in knapp 2000 weiteren „Einzelfällen“ gesehen: Trauer, Tränen und Tote; ansonsten Kosten. Sie liegen uns mehrheitlich auf der Tasche.

Die Zahlen der Kleinen Anfrage "„Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt und in den Sozialsicherungssystemen in den letzten beiden Legislaturperioden“

(Drucksache Deutscher Bundestag 19/30359) liegen Schwaz auf Weiß vor und sind ein eindrucksvoller Beweis für die Sacharbeit in der AfD.

Die Zahl der Arbeitslosenberechtigten Asylbewerber stieg von 2013 bis 2020 von 4.431 auf 26.100 – das ist ein Plus von 531 %

Die Zahl der „Aufstocker“ unter den Asylbewerbern stieg von 2013 bis 2020 von 1.779 auf 9.702 – das ist ein Plus von 445 %.

Die Zahl der langzeitarbeitslosen Asylbewerber stieg von 2013 bis 2020 von17.725 auf 71.617 – das ist ein Plus von 304 %.

Die Zahl der Hartz IV Bezieher unter den Asylbewerbern stieg von

2013 bis 2020 von 163.223 auf 950.175 – das ist ein Plus von 432 %

Die AfD fordert unter dem Punkt Migration/ Asyl

Leben retten und soziale Gerechtigkeit herstellen:

„Im internationalen Vergleich sind die Leistungen Deutschlands für Asylbewerber sehr hoch. Anerkannte erwartet eine lebenslängliche materielle Absicherung.

Die Mittel dafür werden aufgebracht von Steuerzahlern, die schwer dafür arbeiten müssen, aber keine Wirtschaftsflüchtlinge eingeladen haben.

Die Großzügigkeit des deutschen Staates verursacht eine erhebliche Sogwirkung, die zum Tod vieler Menschen führt. Die Bundesregierung lädt damit schwere moralische Schuld auf sich.

Die Asylanerkennung führt zu einer sofortigen Gleichstellung in allen sozialen Sicherungssystemen, ohne jede vorangegangene Teilnahme am Solidarsystem. Das ist sozial ungerecht.

Die AfD fordert daher zur Senkung von Anreizen und zur Wahrung der sozialen Gerechtigkeit:

Sozialleistungen für Asylbewerber und Ausreisepflichtige sind ausnahmslos als Sachleistungen zu erbringen.

Asylanerkennung darf nicht länger den automatischen, sofortigen, zeitlich und inhaltlich unbegrenzten Anspruch auf alle Leistungen des Wohlfahrtsstaates bedeuten. Nach österreichischem Vorbild könnte eine Leistungsgewährung in voller Höhe auch vom Erreichen guter Sprachkenntnisse abhängig gemacht werden.

Eines der Hauptmotive für die gegenwärtige Massenmigration nach Deutschland und Europa ist die Möglichkeit von Migranten, in Deutschland bezogene Transferleistungen und auch legal oder illegal verdientes Geld zurück in ihre Heimatländer zu überweisen. Um diesen Migrationsanreiz zu beseitigen, befürworten wir die Einführung einer Steuer auf Rücküberweisungen, die den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) verlassen.“

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