Sonntagsgedanken - wie halten wir es mit der Demokratie ?

KV-MANNHEIM - 03.07.2016
Noch vor Monaten hätte ich nicht für möglich gehalten, dass unser mitteleuropäisches Demokratieverständnis auf das von Juncker und Schulz bzw der EU sinkt.  Aber jetzt sollte es auch dem Naivsten klar sein: Einzig das Fehlen von Südfrüchten stellt den Unterschied zur Bananenrepublik dar\r Die Stichwahl des österreichischen Präsidenten wird komplett wiederholt. Wegen massiver formaler Mängel hat der österreichische Verfassungsgerichtshof den Wahlgang vom 20. Mai für ungültig erklärt. Die Trauben für Alexander Van der Bellen von den Grünen hängen wieder höher.\r \r Besonders eklatant waren die Verstöße bei der Auszählung der Briefwahlstimmen. Fast 900.000 wurden bei den Gemeindeämtern beantragt, obwohl die Briefwahl nur als eine Ausnahme anerkannt wird, da sie Betrug Tür und Tor öffnet. Der FPÖ-Politiker Herbert Kickl mutmaßte polemisch, „Helfershelfer des gegenwärtigen Politsystems“ könnten die Gelegenheit nutzen, dem Wählerwillen zugunsten des „Systemrepräsentanten Van der Bellen“ nachzuhelfen.\r Der Verdacht erschien lange ungeheuerlich, aber seit dem Entscheid zweifel ich, die Ereignisse haben sich gehäuft.\r \r Lachen wir nicht über die Alpenrepublik. Auch in Deutschland kam es bei Wahlauszählungen schon zu erheblichen Unregelmäßigkeiten. Unvergessen ist die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom März, bei der der AfD im Zuge der Nachzählung ein zusätzliches Landtagsmandat zugesprochen wurde. Die ursprünglichen Ergebnisse waren so offenkundig hanebüchenen, dass nicht einmal mehr systemblinde Erfüllungsgehilfen dies ignorieren konnten.\r \r In Bremen mußte das Ergebnis der Landtagswahl im Mai 2015 korrigiert werden, nachdem ehrenamtliche Wahlhelfer zu Ungunsten der AfD gezählt hatten.\r Um ein ganzes Mandat war die Partei betrogen worden. Noch skandalöser war der lapidare Kommentar eines hessischen CDU-Landtagsabgeordneten. Der Jurist Hartmut Honka twitterte : „Was ist schlimmer? Schüler fälschten Wahl oder ein Sitz mehr für die AfD“.\r Es ist erschreckend, wenn Volksvertreter ihre Demokratiefeindlichkeit unwidersprochen öffentlich so kundtun können und keine Konsequenzen fürchten müssen. Die Demokratie wird eben nicht am Hindukusch verteidigt oder in der Frage „ Gedeon“, sie muss vor täglichen Beeinträchtigungen bewahrt werden. Oben genannte Schmähungen, Verfolgungen Andersdenkender, Gewaltanwendungen oder kalkulierte Unregelmäßigkeiten sind klare Indizien für eine Verrohung des Umgangs.\r Es ist bemerkenswert, dass so unglaubliche Vorgänge nahezu keine einheimische mediale Aufmerksamkeit erhalten, während ausländische Medien regelmäßig berichten.\r Bisher dachte ich, dass nur Nord Koreaner ausländische Medien zur Informationsgewinnung nutzen müssen.\r \r Bleiben Sie kritisch.\r \r Robert Schmidt\r Sprecher\r \r AfD-Kreisverband Mannheim
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