Aufstand bei den Grünen Die Grünen wollen dem eigenen Wahlprogramm ans Kunstleder, um ein einziges Wort zu streichen: Das ihnen so ferne, fremde und teilweise abstoßende „Deutschland“.
Über 300 Grünen-Mitglieder, darunter auch Kandidaten für die kommende Bundestagswahl, haben einen Änderungsantrag für den Parteitag der Grünen gestellt, um den Titel des eigenen Wahlprogramms zu verändern. Dieser lautet derzeit: „Deutschland. Alles ist drin.“ Geht es nach den 300, soll der Titel künftig nur noch lauten: „Alles ist drin.“
Es ist sehr ungewöhnlich, dass der Name des Landes, das die Grünen regieren wollen, nicht mehr über dem Wahlprogramm einer Partei stehen soll, die sich anschickt über Deutschland zu herrschen. Mir zeigt es die Bedeutung, die Grün unserem Deutschland beimisst.
Unterzeichnet haben auch mehrere Bundestagskandidatinnen, darunter Juliana Wimmer, Katharina Horn, Merle Spellerberg. Ebenso dabei: Annkatrin Esser. Sie tritt in Berlin für den Bundestag an, posierte auf Instagram mit einem Schild: „Ich bin Linksextrem“. Der Flirt mit Linksaußen sollte Protest darstellen, nachdem der Berliner Verfassungsschutz das Aktivistenbündnis „Ende Gelände“ als linksextrem einstufte. Auch Timon Dzienus (Bundesvorstandsmitglied der Grünen Jugend), Daniel Wesener (Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus) sowie mehrere Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses haben den Antrag unterzeichnet und wollen „Deutschland“ aus dem Titel streichen.
Die Begründung ist entlarvend
„Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch in seiner Würde und Freiheit. Und nicht Deutschland.“ Im Mittelpunkt einer grundrechtskonformen Politik steht aber auch die Gleichheit, die ich vollkommen vermisse, Ferner Vermisse ich den Umweltschutz im Mittelpunkt GRÜNEN Strebens. Vermutlich hat es sich bereits bis in diese Kreise herumgesprochen, dass es unglaubwürdig ist von Umweltschutz zu reden, wenn man im Minutentakt Windräder in unsere Kulturwälder zimmert. Vielmehr demonstrieren die Grünen damit, dass ihnen unsere Kultur, unsere Landschaften und unsere Identität vollkommen gleich sind. Deutschland ist der Kompass, der uns erdet. Für GRÜN stellt sich das Land, das sie regieren wollen als vollkommen unemotionale Masse dar. Dies ermöglicht ihnen ähnlich wie ein Heuschreckenschwarm völlig emotionslos zu handeln und nach erledigtem Leerfraß weiterzuziehen.
Auch wenn die Parteizentrale der Grünen den Antrag herunterspielen möchte, ist er entlarvend.
Der Vorgang zeigt ein problematisches Staatsverständnis. Denn ein ganzes Staatsvolk, ein Staatsgebiet und die Staatsgewalt werden von den Grünen infrage gestellt.
Wer als Politische Partei Deutschland streicht und dann dieses Land regieren möchte, versündigt sich an seinen Bürgern, seiner Geschichte und unser aller Kultur und Identität. Die Grünen wollen Deutschland streichen. Wir wollen ein Deutschland aber normal