Am kommenden Wochenende ist es soweit: Wir haben einen außerordentlichen Landesparteitag in Böblingen. Ich möchte Sie alle noch einmal daran erinnern wie wichtig es ist, dass sie mit einer Teilnahme ihr Stimmrecht ausüben. Nur wer selbst vor Ort ist, seine Stimme erhebt und abgibt kann über das Personaltableau und den Kurs unserer Partei mitbestimmen.
Dieser Parteitag wird aufgrund unglaublicher behördlicher Auflagen der wahrscheinlich teuerste in unserer baden-württembergischen Landesverbandsgeschichte. Wir sprechen hier von Summen zwischen 70.000 und 90.000 €.
Dieser Parteitag ist ein Sonderparteitag, welcher von sechs Kreisvorständen satzungsgemäß gefordert wurde, um den amtierenden Landesvorstand abzuwählen.
Ich möchte Ihnen das noch genauer erklären: Unser Landesverband zählt im Augenblick 37 Kreisverbände mit zusammen fast 5000 Mitgliedern. Sechs Kreisvorstände davon sind 36 Personen, aufgrund deren Anforderung dieser Parteitag einberufen wurde. 5-10 dieser Antragsteller werden sich am kommenden Wochenende um ein Amt im neuen Landesvorstand bewerben. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass ein Landesvorstandsamt als Sprungbrett in die begehrten Mandate in Land und Bund gesehen wird, bitte ich Sie hier ihr eigenes Urteil zu bilden.
Die derzeitige Situation im Landesvorstand wird vielerorts als der ursprüngliche Grund für diesen Sonderparteitag gesehen. Es wird darüber gesprochen, dass der Landesvorstand zerstritten und gespalten ist. Bei genauerer Betrachtung muss man sich als Demokrat jedoch fragen, ob man von einer Spaltung sprechen kann, wenn bei 8:1 Stimmen Einer mit der Mehrheitsmeinung nichts anfangen kann. Wir erleben das auch von Thüringen bis Berlin, wo demokratische Wahlen und deren Ergebnisse nichts mehr wert sind.
Als ehrenamtliches Mitglied eines Kreisvorstandes erzürnt mich diese Situation. Wenn Minderheiten sich mit ihrer Rolle als Minderheit, auf Kosten der Mitglieder und deren Mitgliedsbeiträge, nicht abfinden können und so lange wählen wollen bis das Ergebnis passt, haben wir ein Problem in den Köpfen einiger Querulanten. Ich habe es immer für notwendig gehalten, sich Mehrheiten durch überzeugende Argumente und Fleiß zu erarbeiten.
Ich persönlich unterstütze den Wunsch nach einem neuen Vorstand, damit die Partei sich Vertreter in den Landesvorstand wählt, welche das Wohl der Partei über ihr persönliches Vorankommen stellen. Wir brauchen Menschen in den Gremien, die in der Lage sind, Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren.
Deshalb wünsche ich mir als ihr Kreisvorsitzender, dass sie sich am Samstag auf den Weg nach Böblingen machen und den Parteitag mit ihrer Stimme zum Inbegriff wahrer Demokratie machen.
Wir sehen uns in Böblingen, Ihr Robert Schmidt