In einem Interview mit der Wirtschaftswoche vom 30.06.2019 räumt Wirtschaftsministerin Hoffmeister Kraut (CDU ) ein, dass der Wohlstand Baden Württembergs durch den Niedergang des Verbrennungsmotors mehr als nur ernsthaft bedroht ist. Sie sieht „ jeden zweiten Arbeitsplatz im produzierenden Gewerbe“ als gefährdet an.
Diese Aussage stellt nur die halbe Wahrheit dar:
Die Worte der Ministerin sollen die eigene Verantwortung für das Desaster kaschieren und spiegeln nur einen Bruchteil der Probleme wider. Hoffmeister Kraut verschweigt die Auswirkungen der hausgemachten Krise für die Gesamtwirtschaft in Baden Württemberg. Die Automobilindustrie ist eine der wichtigste Schlüsselindustrien deutschlandsweit. Ihr Niedergang hat dramatische Auswirkungen, die weit über das produzierende Gewerbe hinausreichen.
Dieser Niedergang kam mit Ansage. Seit Monaten warnt die AfD vor einer falschen Wirtschaftspolitik, die nicht von Vernunft, sondern vom ideologisch geprägten grünen Vernichtungsfeldzug gegen den Verbrennungsmotor geprägt ist. Was sich diese Landesregierung auf ihre Fahnen schreibt muss der Arbeiter ausbaden.
Es ist vielsagend, dass der grüne Ministerpräsident des Autolandes Baden Württemberg vergangenen Samstag nicht zum Autogipfel ins Kanzleramt eingeladen war: Weder Kanzleramt, noch Wirtschaft noch wir trauen ihm zu, Lösungen zu finden und durchzusetzen, die den Wandel der Automobilindustrie wirtschaftlich verträglich gestalten, ohne gleich einen Kahlschlag am Arbeitsmarkt zu vollführen.
Der Verbrennungsmotor wird immer Teil des Mobilitätsmixes sein. Er stellt für Menschen, die nicht in der Lage sind, sich einen teuren Elektro Wagen zu leisten eine solide und finanzierbare Alternative dar.
Die AfD fordert daher, Abstand von den Plänen zu nehmen, den Verbrennungsmotor komplett abzuschaffen und verlangt, jedwede zeitliche Vorgaben diesbezüglich zu streichen. Wir fordern, dass das vorgelegte Tempo mit dem die E Mobilität ohne Rücksicht auf Verluste durchgedrückt werden soll auf ein erträgliches Maß zu reduzieren. Jahrespläne sind Ausdruck sozialistischer Planwirtschaft und in der DDR zu verorten. Die Automobilindustrie braucht keinen abrupten Systemwechsel sondern eine verlässliche langfristig ausgelegte Politik, die glaubhafte Garantien gibt. Für uns hat die Arbeitsplatzsicherung höchste Priorität.
Robert Schmidt