Wir waren gestern Zeuge eines sonderbaren Stuttgarter Schauspiels:\r
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Zentralangriff auf die AfD im Stuttgarter Landtag.\r
Längst ist der Auslöser, die Antisemitismusfrage, von der Tagesordnung verschwunden. und von einem Kömödienstadl überlagert worden, in dem das Stück "Generalabrechnung" unter Nutzung jedweder Angriffsfläche gespielt wird.\r
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Selbst deutliche, teils sehr radikal zum Ausdruck gebrachte Abgrenzungen verschiedenster Organe werden als "taktisch motiviert" abgetan und verharmlost. Anstelle einer Anerkennung hierfür wird getrost weiter attackiert. “Steuerverschwendung“, „Kindergarten“ „ Politikunwürdig“.\r
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Es geht schon lange nicht mehr um die essenzielle Frage des Antisemitismus, und wie die AfD damit umgeht. Dem klaren eindeutigen Beschluss unseres Bundesvorstandes und den vielen Äußerungen der Basis wird keine Beachtung geschenkt.\r
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Es geht nur um die Zerstörung des politischen Gegners, um Machtfragen, statt Sachfragen. Der Leidtragende ist die Erkenntnis. Vielleicht ging es nie um eine ernsthafte, tiefgreifende Auseinandersetzung mit Antisemitismus. Vielleicht ist gar nicht gewollt, den Kampfbegriff mit Leben zu füllen.\r
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„ Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ sagt ein Zitat, das Napoleon zugeschrieben wird.\r
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Wie muss man vor diesem Hintergrund beurteilen, dass ein Mannheimer Gemeinderat der Grünen in engen Zusammenhang zu einem bekennenden Antisemiten gebracht wird ?\r
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Wie muss man vor diesem Hintergrund beurteilen, dass Unsummen an Fördermitteln, Entwicklungshilfe und Hilfsgeldern nach Palästina fließen, obwohl zahllose palästinensische Offizielle und sogar das öffentliche Fernsehen wiederholt zum Mord gegen Juden aufgerufen haben ?\r
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Wie muss man vor diesem Hintergrund beurteilen, dass unsere Kanzlerin 2015 Hunderttausende Migranten mit antisemitischen Hintergrund hierher eingeladen hat, bzw. über eine ungeschützte Außengrenze einsickern ließ ? 2016 werden wohl nicht weniger kommen.\r
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Wie muss man vor diesem Szenario mit weit über 1.000.000 Menschen mit potentiell antisemitischen Hintergrund die 2500 Seiten eines Hinterbänklers aus der Provinz beurteilen?\r
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Was ich davon gelesen habe ist schlimm, gar abscheulich, ohne Frage, aber sind sie der einzige Maßstab einer ernst gemeinten, notwendigen Antisemitismusdiskussion ? Wieso wird über die anderen aufgeworfenen Fragen seitens der künstlich Empörten der Mantel des Schweigens gehüllt ?\r
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Robert Schmidt\r
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Sprecher AfD Mannheim
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