Ich verstehe die Aufregung um die erste große "Sammel" Abschiebung nicht . Es ist sehr beschönend, bei 34 Persönchen von einer Sammelabschiebung zu sprechen. Ganze 5 waren übrigens aus Baden-Württemberg. Aber das reicht schon aus, um eine mittlere Regierungskrise herbeizuführen.\r
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Wenn wir in dem Tempo weiter abschieben, brauchen wir 15 Jahre um die bisher aufgelaufenen Rückstände abzuarbeiten. Eigentlich war wohl geplant 50 Personen abzuschieben. Allerdings haben 16 kurzfristig ihre neue Heimatliebe entdeckt und zogen es vor " unbekannt zu verziehen".\r
Um wirklich effektiv Recht durchzusetzen bedarf es weit intensiverer Abschiebungen als dieser „ Alibi Veranstaltung“ in Frankfurt, die das Volk beruhigen soll.\r
Die AfD war die erste bedeutende demokratische Partei im deutschen Parteienspektrum, die umfangreiche Abschiebungen, bzw. die konsequente Durchsetzung von Ausreiseverfügungen gefordert hat. Wir werden uns weiter dafür einsetzen und nicht eher Ruhe geben, bis auch hier die AfD wirkt.\r
Afghanistan wird als unsicheres Land tituliert, in dem der Terror herrsche und das nicht sicher für Flüchtlinge sei.
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Man könne nicht davon ausgehen, dass dort ein Asylverfahren vorangetrieben werden könne und dürfe in Einzelfällen nicht dorthin abschieben urteilte das Bundesverfassungsgericht.
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Auf der anderen Seite verharmlost man den Bundeswehreinsatz am Hindukusch als romantisches Abenteuer.
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Wieso redet man auch bei unseren Soldaten nicht auch so Klartext ?\r
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Wieso müssen eigentlich fremde Soldaten ein Land befrieden, während junge, wehrfähige Männer dieses Landes oftmals durch nicht ganz friedliche Taten in deutschen Großstädten auffallen ?\r
Wenn Afghanistan so ein Höllenloch ist wie alle tun, versuche ich als Geflüchteter nicht wieder dort hin zurück zu müssen und verhalte mich in dem Land, in dem ich unbehelligt leben darf ruhig und schwimme mit dem Strom.\r
Viele der Abgeschobenen waren aber Straftäter, die durchaus aufgefallen sind: Keine Ladendiebe sondern, Drogendealer, Räuber, Vergewaltiger und Mörder.\r
Viele sehen in der Abschiebung ein „ unwürdiges Spiel“
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Was ist an der Durchsetzung von bundesdeutschem Recht, nämlich einer Ausreiseverfügung unwürdig ? , dem man sich gar widersetzt wie zum Beispiel Bremen
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Zeigt es doch, dass gerade Straftäter nicht unangreifbar sind, und sich eben nicht alles erlauben können, weil ein Asylstatus im Raum steht. Wer sein Gastrecht missbraucht, darf sich auch nicht darauf berufen. Wieso demonstriert man für solche Leute und weigert sich mit Andersdenkenden zu reden oder in einem Raum zu sein ?\r
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Robert Schmidt\r
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Sprecher AfD Mannheim
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