Verfassungsschutz

Der Berg kreiste und gebahr eine Maus. Nach monatelanger intensiver Prüfung aller Unterlagen, welche die Landesverfasssungsämter zusammengetragen hatten, reichte das angebliche Beweismaterial nicht aus, genügend Anhaltspunkte zu finden, die eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz rechtfertigen können. Das erinnert etwas an Powells Chemiewaffen im Irak, die trotz gutgewollter Suche letztendlich ein Märchen blieben. Die AfD wird somit als " Prüffall" eingestuft, was nichts anderes bedeutet als: " Wir haben nichts gefunden und suchen weiter, damit es böse aussieht."


Grund zur Freude oder gar Häme besteht dennoch nicht, denn der Prüffall ist eine dunkelgelbe Karte für die Gesamtpartei. Uunser rechtsnationaler Flügel, sowie die Jugendorganisation wurden nämlich als " Verdachtsfall" eingestuft. Insbesondere jene Teile der Partei und unterliegen nun nachrichtentechnischer Maßnahmen und Mittel. Es ist also davon auszughen, dass an Veranstaltungen dieser Teile Mitarbeiter des Verfassungsschutzes teilnehmen, die beispielsweise Gespräche mitschneiden. Mitglieder der JA oder des Flügels, die im öffentlichen Dienst angestellt sind, dürften bereits jetzt ernste Probleme bekommen. Nun müssen die Teile der AfD Maßnahmen ergreifen, um aus dieser Beobachtung herauszukommen. Passiert dies nicht, reißen sie die AfD und damit die Chance für Deutschland mit in den Strudel der Bedeutungslosigkeit. Noch hat es die Partei selbst in der Hand, das Ruder herumzureißen ohne zu kentern. Wir sollten diese Chance nutzen und als Basis auf den kommenden Parteitagen den destruktiven Zerstörern die Stirn bieten.


Robert Schmidt 


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