Alternative für Deutschland - Baden-Württemberg

Polizisten müssen Deutsche Staatsbürger sein

KV-MANNHEIM - 07.12.2020

„ Bürger in Uniform“, „ Polizei, Dein Freund und Helfer“  mit solchen und anderen Leitsprüchen wurde jahrelang die Außenwirkung der Polizei geprägt und zahlreiche Differenzen abgebaut. Auch wenn das im überwiegenden Fall weiterhin der Fall ist, flammt derzeit eine Debatte über Polizeigewalt und unangemessenes Vorgehen seitens Polizisten auf. Entfacht wurde diese Diskussion vor allem aufgrund dem Verhalten der Berliner Polizei während den vergangenen Demonstrationen im Rahmen der „Corona-Maßnahmen“.

Es dürfte kein Zufall sein, dass ausgerechnet die Berliner Polizei derart in die Schlagzeilen gerät. Seit Jahren herrschen dort Nachwuchs- und Qualitätssorgen. Bereits 2017 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung, dass über 30 % der Polizeischüler Migrationshintergrund hätten oder gar nicht „Deutsche Staatsbürger“ seien, Tendenz steigend. Was in einem faktischen Zuwanderungsland nicht unbedingt verkehrt sein muss, entwickelt sich vorliegend jedoch zu einem erheblichen Problem.

„ Staatsbürger in Uniform“ können nur Bürger sein, die auch einen Bezug zu den Bürgern haben, die unsere Identität achten, sie respektieren und die Identität teilen. Mangels Bezug, Verständnis und Empathie sinkt die Hemmschwelle eines Uniformierten sehr leicht. Dies machen sich die Fremdenlegionen aller Herren Länder zu Eigen. Nicht ohne Grund sind diese für Brutalitäten und Übergriffe berüchtigt.

Damit dieses Horrorszenario nicht nach Baden-Württemberg überschwappt, fordere ich, dass nur deutsche Staatsangehörige in Baden-Württemberg als Polizeibeamte eingestellt werden dürfen. In der Vergangenheit hat die GRÜNE Landesregierung immer wieder Drittstaater ohne Deutsche Staatsangehörigkeit eingestellt, und dies mit dringendem dienstlichen Interesse begründet. Ein solches sehe ich Anbetracht der inflationären Einbürgerungszahlen nicht als gegeben an.

 

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