Alternative für Deutschland - Baden-Württemberg

Durch meine Brille: Aufstehen gegen rechts - Verhöhnen des Rechtsstaates

KV-MANNHEIM - 07.06.2020

In mehreren Städten im Land gab es Demonstrationen zum Thema Aufstehen gegen Rassismus und "Black Lives Matter". So waren etwa in Mannheim (angemeldet: 650) jeweils mehrere Tausend Menschen auf den Straßen. Die zentrale Veranstaltung fand im Ehrenhof des Mannheimer Schlosses statt. Wie dort unter Einhaltung der Abstandsregeln diese Menschenmasse unterbringt, ist mir ein Rätsel. Der SWR zeigt Aufnahmen, in denen die Menschen dicht gedrängt aneinander stehen, als ob es Distanzvorschriften, Hygieneregeln und Corona nicht geben würde. Deutlich zu sehen der schwarze Block der Antifa. Gäststättenbetreiber, Kinoinhaber, Hoteliers, Einzelhändler, Frisöre, und unzählige viele weitere Selbstständige werden unter Androhung von Bußgeldern zur Einhaltung von Abstandsregeln und Aufnahmen von persönlichen Daten ihrer Gäste gezwungen. Diese Regeln, die für rechtschaffene Gewerbetreibende zu Mindereinnahmen und Existenzgefährdung und Angestellte an den Rand der Arbeitslosigkeit führen, werden von Aufstehenden gegen Rassismus  vorsätzlich ignoriert. Aufstehen gegen Rassismus bedeutet am heutigen 6.6 „Verhöhnen des Rechtsstaats“. Es ist nicht hinnehmbar, dass Landtagsabgeordnete und Mitglieder des Gemeinderates Mannheim durch die pure Anwesenheit, diese Rechtsbruchorgie noch aufwerten. Ich erinnere daran, dass die AfD Mannheim noch am 27.05 angehalten war, bei der Nominierung der Landtagskandidaten penibel auf Abstands- und Hygieneregeln zu achten. Der AfD Baden-Württemberg wurde am 24.05 eine Demonstration in Stuttgart nur genehmigt, wenn maximal nur 100 Personen teilnehmen.

Jetzt sind die Ordungsämter und Polizeibehörden gefordert, um Gerechtigkeit herzustellen. Und die Veranstalter ebenso wie die Teilnehmer, die offenkundig gegen Regeln verstoßen haben zur Rechenschaft zu ziehen. Untätigkeit offenbart eine Unterwerfung unter die Diktatur des Mobs.  Was sollen die rechtschaffenen Gewerbetreibenden mit ihren Problemen ob dieser schreienden Ungerechtigkeit denken, was die unzähligen Bürger fühlen, denen in den vergangenen Wochen Unsummen abgezockt wurden, weil sie zu nah beieinanderstanden?   Immer deutlicher zeigt sich, dass der angebliche Kampf gegen rechts sich über Rechtstaatlichkeit erhebt und ein Feigenblatt für eine Gesinnungsdiktatur übelster Sorte darstellt

Der hohe Grad an Organisation einer Gruppe, die unverhohlen mit Gewalt droht und auch anwendet, ist entlarvend : Die Antifa ist überregional organisiert und strukturiert. Ohne Rückendeckung von Rot rot grün und deren zahlreichen Zuwendungen von Steuergeldern  wäre das nicht möglich geworden. Linksjugend, die jungen Grünen und auch der SPD Nachwuchs und Gewerkschaften haben keine Berührungsängste mit diesen Linksfaschisten. Für Saskia Esken und dem Bundesvorstand der SPD ist die Antifa selbstverständlich. Für mich ist sie die neue RAF. Die Gefahr kommt von Links und wird von oben gedeckt.

Antifa verbieten - Verantwortliche und Hintermänner zur Rechenschaft ziehen

 

 

SWR Black Lives

 

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