Alternative für Deutschland - Baden-Württemberg

Durch meine Brille: Polizeieinsätze

KV-MANNHEIM - 10.05.2020

Jedes MItglied im Polizeidienst, ob hauptberuflich oder freiwillig verpflichtet, leistet einen Eid auf unsere Verfassung. Und im Gegensatz zu unserer Kanzlerin und ihrem Kabinett leben alle in Uniform diesen Eid.
Sie tun dies ohne öffentlich zu murren, obwohl sie genung Anlass dazu haben: Schlecht bezahlt, schlechter ausgerüstet mit einem einem Berg von Überstunden am Bein sind sie für unsere Sicherheit da, obwohl  die Politik sie im Stich gelassen hat.
Aktuell sprießen in den sozialen Medien Videos, die eine angebliche Polizeigewalt auf Corona Demonstrationen beweisen wollen, aus dem Boden. Gemein ist diesen Videos stets, dass sie eine Übermacht von Polizeibeamten zeigen, die gemeinsam martialisch gegenüber einem schwachen alten oder eingeschränktem Opfer auftreten.
Jeder Einsatz wird aufgearbeitet und besprochen, es ist abwägig, dass unverhältnismäßiges Verhalten toleriert wird.
In aller Regel geht dem unmittelbaren Zwang eine oder mehrere Warnungen bzw. Aufforderungen voraus, das störende Verhalten zu unterlassen. Über die Vorgeschicte des konkreten Vorfalls ist nichts oder nichts belastendes aus dem Videos zu entnehmen.Man kann durchaus von bewußter Selektion ausgehen. Es geht bei den Videos weniger um Aufklärung, sondern um Skandalisierung, um das eigene verwerfliche Verhalten zu kaschieren.
Im Rechtsstaat herrschen Regeln bei Demonstrationen gibt es Auflagen. Die Polizei hat diese im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten durchzusetzen. Diese nicht zu akzeptieren offenbart eine rechtsfeindliche Gesinnung, die letztendlich das staatliche Gewaltmonopol und unsere Demokratie in Frage stellt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich überzeugte AfD Mitglieder an dieser Stimmungsmache beteiligen.

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